Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Wir brauchen gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa! Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa. Aber nur mit gerechten Löhnen und guter Arbeit können wir Deutschland … Weiterlesen
Heute hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP entscheiden, ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren aus dem Parlament heraus nicht zu unterstützen. Den Antrag hatte die SPD-Bundestagsfraktion gestellt. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Katja PähleSchulabgängerinnen in Deutschland entscheiden nach wie vor überdurchschnittlich oft für sog. ‚Frauenberufe‘ und schöpfen dabei ihre beruflichen Möglichkeiten trotz guter Schulbildung nicht voll aus. Gleichzeitig fehlen vor allem in technischen und techniknahen Bereichen qualifizierte Nachwuchstalente. Um diesen Missstand zu … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat nach der Entlassung von Prof. Birgitta Wolff und der Ernennung von Hartmut Möllring als Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin über die weitere Entwicklung der Hochschulstruktur diskutiert. Dabei hat die Landtagsfraktion gemeinsam mit Finanzminister Jens Bullerjahn beschlossen, dem neuen Wissenschaftsminister … Weiterlesen