Seit Alice Schwarzers „Appell gegen Prostitution“ diskutiert Deutschland wieder kontrovers über Prostitution und Menschenhandel. Leider werden beide dabei häufig gleichgesetzt. Von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung spricht man, wenn die Betroffenen durch Gewalt, Täuschung, Erpressung oder unter falschen Versprechungen in die … Weiterlesen
Heute hat der Landtag die Regierungserklärung der Landesregierung zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ debattiert. Darin stellte die Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ vor. In über 200 Maßnahmen sollen in den … Weiterlesen
Der 9. November wird auch als Schicksalstag der deutschen Geschichte bezeichnet. Das ist wenig verwunderlich, fallen doch die Novemberrevolution, der Hitlerputsch, die Reichspogromnacht und die Öffnung der Mauer auf dieses geschichtsträchtige Datum. Dabei avancierte gerade das letzte Ereignis zum Glückstag … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung würdigte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer gemeinsamen Aktuellen Debatte aller vier Fraktionen. Darin erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Fast genau auf den Tag vor 25 Jahren sind überall in der DDR Tausende Menschen auf … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer … Weiterlesen
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Martin Dulig und seinem Team zu einem tollen Wahlkampf, der trotz der schwierigen Bedingungen mit einem Stimmenzuwachs belohnt wurde. Die CDU hat sich einem … Weiterlesen
Gabriele Lösekrug-MöllerHeute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich im heute beschlossenem … Weiterlesen
Am Ende der ersten Parlamentswoche steht fest, dass der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt als Vollmitglied in dem ‘Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten’ und im ‘Entwicklungsausschuss’ tätig sein wird. “Ich freue mich darüber, dass ich meine langjährigen privaten Erfahrungen und Aktivitäten … Weiterlesen
