SPD Sachsen-Anhalt gegen Uploadfilter

Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich … Weiterlesen

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Die Menschen wollen in Werkhallen, Laboren und Büros arbeiten und nicht in Luftschlössern

Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und eine strukturelle Stärkung der Region. Die Menschen … Weiterlesen

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Rente ist eine der wichtigsten Gerechtigkeitsfragen

Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen … Weiterlesen

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Die SPD braucht Kämpfernaturen wie Burkhard Lischka

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der zugleich Landesvorsitzender der SPD ist, hat heute angekündigt, dass er sein Mandat in der zweiten Jahreshälfte 2019 aufgeben will, um in seinen Beruf als Notar zurückzukehren. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle: „Politische … Weiterlesen

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